Diesen Freitag demonstrierten rund 2.800 Menschen auf dem Fusion Festival gegen die Auslieferung von Antifschist:in Maja T. nach Ungarn.
Maja soll 4 Uhr Nachts aus der Haft abgeholt und an der österreichisch-ungarischen Grenze an die Behörden in Ungarn überstellt worden sein. Grund der Auslieferung ist ein Ermittlungsverfahren der ungarischen Behörden gegen Maja und weitere Beschuldigte. Ihnen wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr an Auseinandersetzungen mit Neonazis am sogenannten „Tag der Ehre“ beteiligt gewesen zu sein.
Die Demonstrierenden kritisierten die Auslieferung scharf: „In Ungarn wird der Rechtsstaat unter Viktor Orbán bereits seit Jahren zunehmend abgebaut. Wer dem Regime nicht genehm ist, erfährt Willkür und Gewalt in Rechtsprechung und Strafvollzug.“ sagte ein Sprecher des Bündnis „Auslieferung Stoppen“, welches die Demonstration organisierte. „Wir hoffen, dass die deutschen Gerichte die Entscheidung in nächster Instanz revidieren und Maja zurück nach Deutschland überliefern. Alles andere wäre und ist aktuell eine Absage seitens Deutschlands zur Demokratie und zur Rechtsstaatlichkeit.“.
Organisationen für Bürger- und Menschenrechte kritisieren seit Jahren immer wieder die Zustände in Ungarn. So beschreibt das Helsinki Committee for Human Rights zuletzt die Bedingungen in ungarischen Haftanstalten als nicht menschenrechtskonform, insbesondere für nichtbinäre Menschen.
Mit auf der Demo waren auch Angehörige von Maja: „Wir sind unfassbar wütend und traurig zugleich. Wir können nicht verstehen, wie Deutschland so junge Menschen aus dem Leben reißen und in einen undemokratischen, ja faschistischen Staat ausliefern kann. Wir hoffen, dass wir Maja bald wieder sehen können.“