Tag #noeXtradition in Leipzig – Entscheidung über Majas Auslieferung – Nicht am 29.06! 06.07. freihalten & informiert bleiben!
Im Budapest-Komplex rückt eine Entscheidung über Majas Auslieferung nach Ungarn in unmittelbare Nähe. Trotz umfassender Berichte Gefangener über die unwürdigsten Bedingungen in U-Haft, trotz einem Justizsystem, welches nicht mal den eigenen europäischen Standards entspricht, trotz einer verhinderten Auslieferung in Italien im selben Komplex, trotz all dessen ist die Gefahr für Maja groß, dass das zuständige Kammergericht Berlin für Majas Auslieferung stimmt.
In diesem für Freund:innen und Familie unvorstellbaren Szenario wäre Maja mit menschenrechtswidrigen Bedingungen in der Haft, sowie einem politischem Schauprozess und einer deutlich höheren Haftstrafe, als in Deutschland konfrontiert. Hinzu kommt die weite Entfernung und Isolation von denen, die einem wichtig sind und Kraft geben. Zudem würde Maja als nicht-binäre Person in ein offen queerfeindliches Land ausgeliefert werden und wäre im Knast nicht nur durch die Willkür der Wärter:innen bedroht, sondern auch durch mitgefangene Nazis.
Sollte sich das Kammergericht in Berlin gegen Majas Auslieferung entscheiden, bedeutet das für Maja und den Angehörigen große Erleichterung. Leider kann dies leider nicht als Entwarnung für weitere Beschuldigte gewertet werden. Jedes Auslieferungsverfahren wird individuell geprüft und verhandelt. Auch gegen Hanna aus Nürnberg wird es zu einem selbigen Verfahren kommen und auch hier bedarf es breiten politischen Druck!
Wir wollen auf die Straße gehen, egal wie die Entscheidung schlussendlich ausfällt – um Maja, Hanna und den weiteren Beschuldigten, denen eine Auslieferung droht unsere Solidarität zu zeigen und Druck auf die Verantwortungsträger:innen auszuüben.
Tag #noeXtradition in Leipzig – Samstag nach der Entscheidung über Majas Auslieferung – 15:00 Uhr
Schließt euch der Demo an, seid bereit für weitere Informationen und teilt diesen oder eigene Aufrufe! So einfach lassen wir Genoss:innen nicht gehen!