Pressemitteilung Demonstration ‚Freiheit für Maja – Für eine sofortige Rücküberstellung‘

Beitragsbild: ©PM Cheung

800 Menschen demonstrieren gegen die Auslieferung von Maja

Am Samstag, dem 06.07.2024 demonstrierten rund 800 Menschen in Leipzig, um gegen die Auslieferung von Maja T. zu protestieren. Der Demonstrationszug startete mit einer Auftaktkundgebung am Bayerischen Bahnhof und zog bis zum Herderpark. Dort löste sich die Demonstration friedlich auf.

Immer wieder wurde der Demonstrationszug von der Polizei gestoppt, um die Teilnehmenden aufzufordern Abstände zwischen Transparenten zu verringern und FFP2 Masken abzunehmen. Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften aus verschiedenen Bundesländern, Wasserwerfern, einem Helikopter, Kamerawägen und USK vor Ort. Zudem kam es kurz nach Laufstart zu massiven Regenstürzen und starkem Wind. Trotz der widrigen Umstände lief die Demo bis zum Ende durch. Eine Zwischenkundgebung fand am Südplatz statt. 

Die Demonstration gliederte sich in drei verschiedene Blöcke. Im vordersten Block ‚Holt Maja zurück nach Hause – #NoExtradition‘ hatten Angehörige und Eltern weiterer beschuldigter und ebenfalls von Auslieferung bedrohter Antifaschist:innen Platz. Diese formulierten in Redebeiträgen ihre Sorge und forderten ein faires Verfahren für ihre Kinder. Die ‚Eltern gegen Polizeigewalt‘ sowie ‚Omas gegen Rechts‘ unterstützten den Aufzug. Der solidarische Anwalt A. Hoffmann aus dem gleichen Komplex forderte eine kontinuierliche Arbeit, um weitere Auslieferungen zu verhindern und der zunehmenden Repression gegen links entgegenzutreten.

Im mittleren Block standen Forderungen aus queerer bzw. queerfeministischer Perspektive im Vordergrund. Als nicht-binäre Person ist Maja im queerfeindlich regierten Ungarn besonderer Gefahren ausgesetzt. 

Der hinterste Block lief unter dem Motto ‚Antifa bleibt Handarbeit‘. Die Antifaschistische Vernetzung Leipzig unterstützte mit einem Redebeitrag: „Während die Faschist:innen in ganz Europa angetrieben durch eine neoliberale Ausbeutungsmaschinerie mächtig Aufwind erhalten, werden Antifas, die sich dem Treiben entgegenstellen mit aller Härte verfolgt und bestraft.“

Maja soll nachts, nur wenige Stunden nach dem positiven Entscheid des OLG Berlin über die Auslieferung abgeholt und an der österreichisch-ungarischen Grenze an die Behörden in Ungarn überstellt worden sein. Und das, obwohl bekannt war das Rechtsmittel eingelegt werden und das Bundesverfassungsgericht sogar die einstweilige Stoppung der Auslieferung angeordnet hatte – nur leider zu spät. 

Grund der Auslieferung ist ein Ermittlungsverfahren der ungarischen Behörden gegen Maja und weitere Beschuldigte. Ihnen wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr an Auseinandersetzungen mit Neonazis am sogenannten „Tag der Ehre“ beteiligt gewesen zu sein. Die Art und Weise der Auslieferung von Maja sorgte medial für Aufsehen. Neben Leipzig zeigten sich auch in anderen Städten hunderte von Menschen solidarisch.

Freiheit für Maja! Freiheit für alle Antifaschist:innen!